Rathaus

Datenschutzerklärung

1. Datenschutz auf einen Blick

Allgemeine Hinweise

Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie diese Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.

Datenerfassung auf unserer Website

Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?

Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Abschnitt „Hinweis zur Verantwortlichen Stelle“ in dieser Datenschutzerklärung entnehmen.

Wie erfassen wir Ihre Daten?

Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z. B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben.

Andere Daten werden automatisch oder nach Ihrer Einwilligung beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z. B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie diese Website betreten. .

Wofür nutzen wir Ihre Daten?

Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.

Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?

Sie haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Wenn Sie eine Einwilligung zur Datenverarbeitung erteilt haben, können Sie diese Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Außerdem haben Sie das Recht, unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.

Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit an uns wenden.

2. Hosting

DomainFactory

Wir hosten unsere Website bei DomainFactory. Anbieter ist die DomainFactory GmbH, Oskar-Messter-Str. 33, 85737 Ismaning (nachfolgend DomainFactory) Wenn Sie unsere Website besuchen, erfasst DomainFactory verschiedene Logfiles inklusive Ihrer IP-Adressen.

Details entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von DomainFactory:
https://www.df.eu/de/datenschutz

Die Verwendung von DomainFactory erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Wir haben ein berechtigtes Interesse an einer möglichst zuverlässigen Darstellung unserer Website. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TTDSG, soweit die Einwilligung die Speicherung von Cookies oder den Zugriff auf Informationen im Endgerät des Nutzers (z. B. für Device-Fingerprinting) im Sinne des TTDSG umfasst. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

3. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Datenschutz

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend den gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Hinweis zur verantwortlichen Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:
Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Ziff. 7 DSGVO für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist:
Gemeinde Petersaurach
Erster Bürgermeister
Herbert Albrecht
Hauptstraße 29
91580 Petersaurach

Telefon: 09872/9798-0
E-Mail: rathaus@petersaurach.de

Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z. B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.

Speicherdauer

Soweit innerhalb dieser Datenschutzerklärung keine speziellere Speicherdauer genannt wurde, verbleiben Ihre personenbezogenen Daten bei uns, bis der Zweck für die Datenverarbeitung entfällt. Wenn Sie ein berechtigtes Löschersuchen geltend machen oder eine Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen, werden Ihre Daten gelöscht, sofern wir keine anderen rechtlich zulässigen Gründe für die Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten haben (z. B. steuer- oder handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen); im letztgenannten Fall erfolgt die Löschung nach Fortfall dieser Gründe.

Allgemeine Hinweise zu den Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung auf dieser Website

Sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO bzw. Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO, sofern besondere Datenkategorien nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO verarbeitet werden. Im Falle einer ausdrücklichen Einwilligung in die Übertragung personenbezogener Daten in Drittstaaten erfolgt die Datenverarbeitung außerdem auf Grundlage von Art. 49 Abs. 1 lit. a DSGVO. Sofern Sie in die Speicherung von Cookies oder in den Zugriff auf Informationen in Ihr Endgerät (z. B. via Device-Fingerprinting) eingewilligt haben, erfolgt die Datenverarbeitung zusätzlich auf Grundlage von § 25 Abs. 1 TTDSG. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. Sind Ihre Daten zur Vertragserfüllung oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, verarbeiten wir Ihre Daten auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Des Weiteren verarbeiten wir Ihre Daten, sofern diese zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich sind auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO. Die Datenverarbeitung kann ferner auf Grundlage unseres berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erfolgen. Über die jeweils im Einzelfall einschlägigen Rechtsgrundlagen wird in den folgenden Absätzen dieser Datenschutzerklärung informiert.

Datenschutzbeauftragter

Wir haben für unser Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten bestellt.

Landratsamt Ansbach
Sachgebiet 25
Crailsheimstraße 1
91522 Ansbach

Telefon: 0981/468-2500
E-Mail: dsb-gemeinden@landratsamt-ansbach.de

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen Fällen sowie gegen Direktwerbung (Art. 21 DSGVO)

WENN DIE DATENVERARBEITUNG AUF GRUNDLAGE VON ART. 6 ABS. 1 LIT. E ODER F DSGVO ERFOLGT, HABEN SIE JEDERZEIT DAS RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIE VERARBEITUNG IHRER PERSONENBEZOGENEN DATEN WIDERSPRUCH EINZULEGEN; DIES

AUCH FÜR EIN AUF DIESE BESTIMMUNGEN GESTÜTZTES PROFILING. DIE JEWEILIGE RECHTSGRUNDLAGE, AUF DENEN EINE VERARBEITUNG BERUHT, ENTNEHMEN SIE DIESER DATENSCHUTZERKLÄRUNG. WENN SIE WIDERSPRUCH EINLEGEN, WERDEN WIR IHRE BETROFFENEN PERSONENBEZOGENEN DATEN NICHT MEHR VERARBEITEN, ES SEI DENN, WIR KÖNNEN ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN, DIE IHRE INTERESSEN, RECHTE UND FREIHEITEN ÜBERWIEGEN ODER DIE VERARBEITUNG DIENT DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 1 DSGVO). WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, SO HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN; DIES GILT AUCH FÜR DAS PROFILING, SOWEIT ES MIT SOLCHER DIREKTWERBUNG IN VERBINDUNG STEHT. WENN SIE WIDERSPRECHEN, WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN ANSCHLIESSEND NICHT MEHR ZUM ZWECKE DER DIREKTWERBUNG VERWENDET (WIDERSPRUCH NACH ART. 21 ABS. 2 DSGVO).

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

Auskunft, Löschung und Berichtigung

Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit an uns wenden.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit an uns wenden. Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung besteht in folgenden Fällen:

  • Wenn Sie die Richtigkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten bestreiten, benötigen wir in der Regel Zeit, um dies zu überprüfen. Für die Dauer der Prüfung haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
  • Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig geschah/geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen.
  • Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
  • Wenn Sie einen Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, muss eine Abwägung zwischen Ihren und unseren Interessen vorgenommen werden. Solange noch nicht feststeht, wessen Interessen überwiegen, haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.

Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von „http://“ auf „https://“ wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

4. Social-Media-Auftritte der Gemeinde Petersaurach

Datenverarbeitung durch soziale Netzwerke

Wir unterhalten öffentlich zugängliche Profile in sozialen Netzwerken. Die im Einzelnen von uns genutzten sozialen Netzwerke finden Sie weiter unten.

Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter etc. können Ihr Nutzerverhalten in der Regel umfassend analysieren, wenn Sie deren Website oder eine Website mit integrierten Social-Media-Inhalten (z. B. Like-Buttons oder Werbebannern) besuchen. Durch den Besuch unserer Social-Media-Präsenzen werden zahlreiche datenschutzrelevante Verarbeitungsvorgänge ausgelöst. Im Einzelnen:

Wenn Sie in Ihrem Social-Media-Account eingeloggt sind und unsere Social-Media-Präsenz besuchen, kann der Betreiber des Social-Media-Portals diesen Besuch Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Ihre personenbezogenen Daten können unter Umständen aber auch dann erfasst werden, wenn Sie nicht eingeloggt sind oder keinen Account beim jeweiligen Social-Media-Portal besitzen. Diese Datenerfassung erfolgt in diesem Fall beispielsweise über Cookies, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden oder durch Erfassung Ihrer IP-Adresse.

Mit Hilfe der so erfassten Daten können die Betreiber der Social-Media-Portale Nutzerprofile erstellen, in denen Ihre Präferenzen und Interessen hinterlegt sind. Auf diese Weise kann Ihnen interessenbezogene Werbung in- und außerhalb der jeweiligen Social-Media-Präsenz angezeigt werden. Sofern Sie über einen Account beim jeweiligen sozialen Netzwerk verfügen, kann die interessenbezogene Werbung auf allen Geräten angezeigt werden, auf denen Sie eingeloggt sind oder eingeloggt waren.

Bitte beachten Sie außerdem, dass wir nicht alle Verarbeitungsprozesse auf den Social-Media-Portalen nachvollziehen können. Je nach Anbieter können daher ggf. weitere Verarbeitungsvorgänge von den Betreibern der Social-Media-Portale durchgeführt werden. Details hierzu entnehmen Sie den Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Social-Media-Portale.

Rechtsgrundlage

Unsere Social-Media-Auftritte sollen eine möglichst umfassende Präsenz im Internet gewährleisten. Hierbei handelt es sich um ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Die von den sozialen Netzwerken initiierten Analyseprozesse beruhen ggf. auf abweichenden Rechtsgrundlagen, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke anzugeben sind (z. B. Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).

Verantwortlicher und Geltendmachung von Rechten

Wenn Sie einen unserer Social-Media-Auftritte (z. B. Facebook) besuchen, sind wir gemeinsam mit dem Betreiber der Social-Media-Plattform für die bei diesem Besuch ausgelösten Datenverarbeitungsvorgänge verantwortlich. Sie können Ihre Rechte (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Beschwerde) grundsätzlich sowohl ggü. uns als auch ggü. dem Betreiber des jeweiligen Social-Media-Portals (z. B. ggü. Facebook) geltend machen.

Bitte beachten Sie, dass wir trotz der gemeinsamen Verantwortlichkeit mit den Social-Media-Portal-Betreibern nicht vollumfänglich Einfluss auf die Datenverarbeitungsvorgänge der Social-Media-Portale haben. Unsere Möglichkeiten richten sich maßgeblich nach der Unternehmenspolitik des jeweiligen Anbieters.

Speicherdauer

Die unmittelbar von uns über die Social-Media-Präsenz erfassten Daten werden von unseren Systemen gelöscht, sobald Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Gespeicherte Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät, bis Sie sie löschen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insb. Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Auf die Speicherdauer Ihrer Daten, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke zu eigenen Zwecken gespeichert werden, haben wir keinen Einfluss. Für Einzelheiten dazu informieren Sie sich bitte direkt bei den Betreibern der sozialen Netzwerke (z. B. in deren Datenschutzerklärung, siehe unten).

Soziale Netzwerke im Einzelnen

Facebook

Wir verfügen über ein Profil bei Facebook. Anbieter dieses Dienstes ist die Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland (nachfolgend Meta). Die erfassten Daten werden nach Aussage von Meta auch in die USA und in andere Drittländer übertragen.

Wir haben mit Meta eine Vereinbarung über gemeinsame Verarbeitung (Controller Addendum) geschlossen. In dieser Vereinbarung wird festgelegt, für welche Datenverarbeitungsvorgänge wir bzw. Meta verantwortlich ist, wenn Sie unsere Facebook-Page besuchen. Diese Vereinbarung können Sie unter folgendem Link einsehen:
https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum.

Sie können Ihre Werbeeinstellungen selbstständig in Ihrem Nutzer-Acount anpassen. Klicken Sie hierzu auf folgenden Link und loggen Sie sich ein: https://www.facebook.com/settings?tab=ads.

Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt.
Details finden Sie hier:
https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum und
https://de-de.facebook.com/help/566994660333381
.

Details entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Facebook: https://www.facebook.com/about/privacy/.

Instagram

Wir verfügen über ein Profil bei Instagram. Anbieter dieses Dienstes ist die Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland.

Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt.
Details finden Sie hier:
https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum
https://help.instagram.com/519522125107875 und
https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.

Details zu deren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Instagram:
https://help.instagram.com/519522125107875.

5. Datenschutz-Hinweise für komuna.RSP - Rathaus Service-Portal und Formular-Modul

Vorrangig gilt die allgemeine Datenschutzerklärung der Webseite; diese Datenschutz-Hinweise stellen lediglich eine Ergänzung, beim Einsatz von „komuna.RSP – Rathaus Service-Portal“ oder dem „Formular-Modul“ dar.

Wir nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir verarbeiten Ihre Daten in Übereinstimmung mit den anwendbaren Rechtsvorschriften zum Schutz personenbezogener Daten, insbesondere der EU Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) und den für uns geltenden landesspezifischen Ausführungsgesetzen. Mithilfe dieser Datenschutz-Hinweise informieren wir Sie umfassend über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns und die Ihnen zustehenden Rechte bei der Nutzung unserer kommunalen Online Service Dienstleistungen.

Personenbezogene Daten sind dabei diejenigen Informationen, die eine Identifizierung einer natürlichen Person möglich machen. Dazu gehören insbesondere Name, Geburtsdatum, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse aber auch Ihre IP-Adresse.

Anonyme Daten liegen vor, wenn keinerlei Personenbezug zum Nutzer hergestellt werden kann.

Ihre Rechte als betroffene Person

Zunächst möchten wir Sie an dieser Stelle über Ihre Rechte als betroffene Person informieren. Diese Rechte sind in den Art. 15 - 22 EU-DS-GVO normiert. Dies umfasst:

  • Das Recht auf Auskunft (Art. 15 EU-DS-GVO),
  • Das Recht auf Löschung (Art. 17 EU-DS-GVO),
  • Das Recht auf Berichtigung (Art. 16 EU-DS-GVO),
  • Das Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 EU-DSGVO),
  • Das Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung (Art. 18 EU-DS-GVO),
  • Das Widerspruchsrecht gegen die Datenverarbeitung (Art. 21 EU-DS-GVO).

Um diese Rechte geltend zu machen, wenden Sie sich bitte an unseren Datenschutzbeauftragten (Kontaktdaten siehe oben). Gleiches gilt, wenn Sie Fragen zur Datenverarbeitung bei uns haben.

Ihnen steht zudem ein Beschwerderecht an die Datenschutzaufsichtsbehörde zu.

Aufsichtsbehörde gegenüber öffentlichen Stellen:
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz
Telefon: 089/212672-0
Fax: 089/212672-50
E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de
Internet: www.datenschutz-bayern.de

Auf den Internetseiten des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz finden sie weitere Information zum Thema Datenschutz

Zwecke und Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung

Bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten werden die Bestimmungen der EU-DS-GVO und alle sonstigen geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen eingehalten. Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung ergeben sich soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 BayDSG in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 EU-DS-GVO.

Wir verwenden Ihre Daten zur Erfüllung vertraglicher und gesetzlicher Pflichten sowie zur Durchführung und Abwicklung der vom Betroffenen jeweils beantragten/ durchgeführten kommunalen Online Service Dienstleistung (Fallabhängigkeit).

Sofern Sie bei der Nutzung aufgefordert werden, personenbezogene Daten über sich einzugeben, so verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur zu den in diesen Datenschutz-Hinweisen genannten Zwecken.

Eine Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten i.S.v. Art. 9 Absatz 1 EU-DS-GVO erfolgt nur dann, wenn dies aufgrund rechtlicher Vorschriften erforderlich ist und kein Grund zu der Annahme besteht, dass Ihr schutzwürdiges Interesse an dem Ausschluss der Verarbeitung überwiegt, Art. 88 Abs. 1 EU-DS-GVO.

Art. 6 I lit. a EU-DS-GVO dient als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, bei denen wir eine Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck einholen. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich, wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen (z.B. Anträgen) der Fall ist, die für eine Lieferung oder die Erbringung einer sonstigen Leistung oder Gegenleistung notwendig sind, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. b EU-DS-GVO. Gleiches gilt für solche Verarbeitungsvorgänge die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, etwa in Fällen von Anfragen zu den Leistungen. Bei einer rechtlichen Verpflichtung durch welche eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird, wie beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten, so basiert die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. c EU-DS-GVO. In seltenen Fällen könnte die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich werden, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen. Dann würde die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. d EU-DS-GVO beruhen. Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch den Verantwortlichen in der Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse oder in Ausübung der Ihm übertragenen öffentlichen Gewalt erfolgt gemäß Art. 6 I lit. e EU-DS-GVO.

Letztlich könnten Verarbeitungsvorgänge auf Art. 6 I lit. f EU-DS-GVO beruhen. Auf dieser Rechtsgrundlage basieren Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten Rechtsgrundlagen erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses des Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich ist, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen nicht überwiegen. Solche Verarbeitungsvorgänge sind uns insbesondere deshalb gestattet, weil sie durch den Europäischen Gesetzgeber besonders erwähnt wurden. Er vertrat insoweit die Auffassung, dass ein berechtigtes Interesse anzunehmen sein könnte, wenn die betroffene Person ein Kunde des Verantwortlichen ist (Erwägungsgrund 47 Satz 2 DS-GVO).

Im BayernPortal (www.freistaat.bayern) werden ebenfalls zu einigen angebotenen Online Verwaltungs-Dienstleistungen und Datenverarbeitungen der Kommunen in Bayern Rechtsgrundlagen beschrieben.

Bei weiteren Fragen zur Datenverarbeitung wenden Sie sich bitte an die zuständigen Ansprechpartner im zuständigen Fachbereich.

Kategorien, Quellen und Herkunft der Daten

Welche Daten wir verarbeiten, bestimmt der jeweilige Kontext: Bitte beachten Sie, dass wir Informationen für besondere Verarbeitungssituationen gegebenenfalls auch gesondert an geeigneter Stelle zur Verfügung stellen.

Da es sich um eine Sammlung verschiedenster Online-Vorgänge/ Anträge aus den verschiedensten Aufgabenbereichen der Verwaltung handelt und diese laufend erweitert und ergänzt werden, ist eine umfassende Auflistung aller möglichen betroffenen Kategorien und Arten von personenbezogenen Daten an dieser Stelle nicht möglich.

Aus Transparenzgründen wurde jedoch versucht, alle möglichen und typischerweise verarbeiteten Daten aufzulisten (nicht alle Datenfelder sind bei jedem Vorgang gefüllt) für die …

Registrierung eines Nutzerkontos

  • Bezeichnung der Institution
  • Mandant der Institution
  • Name des Ansprechpartners der Institution, ggfs. Anrede
  • Name des zu registrierenden Nutzers
  • Vornamen des zu registrierenden Nutzers
  • Straße
  • Hausnummer
  • Postleitzahl
  • ggfs. Postfach
  • ggfs. Adresszusatz
  • ggfs. Land
  • E-Mail-Adresse
  • Benutzername
  • ggfs. Telefonnummer
  • ggfs. Faxnummer
  • ggfs. Dienststelle
  • ggfs. Zahlungsart und Bankverbindung
  • ggfs. abweichende Rechnungsadresse

Online Melderegisterauskunft

  • Familienname
  • Vornamen
  • ggfs. Firmenname
  • Straße
  • Hausnummer
  • Postleitzahl
  • Ort
  • ggfs. Postfach
  • ggfs. Land
  • ggfs. E-Mail-Adresse
  • ggfs. Aktenzeichen/ Grund der Anfrage
  • Zweck der Auskunft (gewerblich/ nicht gewerblich)
  • Suchkriterien für die einfache Melderegisterauskunft
  • ggfs. Passwort

Online Bürgervorgänge

  • ggfs. Familienname
  • ggfs. frühere Namen
  • ggfs. Vornamen
  • ggfs. Rufname
  • ggfs. Doktorgrad
  • ggfs. Ordens- und Künstlernamen
  • ggfs. Tag der Geburt
  • ggfs. Ort der Geburt
  • ggfs. Staat bei Geburt im Ausland
  • ggfs. Geschlecht
  • ggfs. derzeitige Staatsangehörigkeiten
  • ggfs. rechtliche Zugehörigkeit zu einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft
  • ggfs. derzeitige Anschrift(en) innerhalb oder außerhalb der Gemeinde
  • ggfs. frühere Anschriften im Inland oder Ausland
  • ggfs. abweichende Versandanschrift
  • ggfs. Einzugsdatum, Auszugsdatum
  • ggfs. Wohnungsgeber, Wohnungsnummer
  • ggfs. Familienstand
  • ggfs. Sterbetag
  • ggfs. Sterbeort
  • ggfs. Tag und Ort der Eheschließung/ Lebenspartnerschaft, ggfs. Staat
  • ggfs. Art und Seriennummer des Personaldokumentes (ggfs. Gültigkeitsdatum, Ausstellende Behörde, Tag der Ausstellung)
  • ggfs. Augenfarbe und Größe für die Beantragung eines Personaldokumentes
  • ggfs. Ort und Datum des Verlustes/ Diebstahles oder der Wiederauffindung eines Personaldokumentes, ggfs. Datum und Ort der Erstattung einer polizeidienstlichen Anzeige
  • ggfs. gesetzliche Vertreter (Vor- und Familiennamen, Doktorgrad, Anschrift, Tag der Geburt, Geschlecht)
  • ggfs. Ehegatte oder Lebenspartner (Vor- und Familiennamen, Geburtsname, Doktorgrad, Tag der Geburt, Geschlecht, Anschrift)
  • ggfs. minderjährige Kinder (Vor- und Familiennamen, Tag der Geburt, Geschlecht, Anschrift)
  • ggfs. Auskunfts- und Übermittlungssperren
  • ggfs. E-Mail-Adresse
  • ggfs. Telefonnummer
  • ggfs. Faxnummer
  • ggfs. Bemerkungen, Begründungen
  • ggfs. Wunschtätigkeit für Wahlhelfer
  • ggfs. gewünschter Einsatzort für Wahlhelfer
  • ggfs. Angabe der Tätigkeit im öffentlichen Dienst für Wahlhelfer
  • ggfs. empfangende Stelle einer Bescheinigung
  • ggfs. Kfz-Kennzeichen, Art des Fahrzeuges, Halter des Fahrzeuges
  • ggfs. Nummer und Laufzeit eines Bewohnerparkausweises
  • ggfs. Nummer im Wählerverzeichnis, Wahlbezirk
  • ggfs. Angabe zu beantragender Wahl-/ Abstimmungsscheine
  • ggfs. IBAN
  • ggfs. BIC
  • ggfs. Bezeichnung Kreditinstitut
  • ggfs. Wasserzählernummer
  • ggfs. Straßenschlüssel
  • ggfs. Abnahmestelle (Adresse)
  • ggfs. Zählereinbaudatum
  • ggfs. Abgabedatum
  • ggfs. Ablesedatum
  • ggfs. Abgabeart
  • ggfs. Zählerstand neu
  • ggfs. Zählerstand alt
  • ggfs. Verbrauch aktuell
  • ggfs. Verbrauch Vorperiode
  • ggfs. Grundstücks- und Eigentümerdaten
  • ggfs. Daten von Veranstaltungsteilnehmer (u.a. Redner,…)
  • ggfs. Firmen-/ Betriebs- oder Beschäftigtendaten (u.a. bei Erstattungsanträge, …)
  • ggfs. Schülerdaten (u.a. bei Erstattungsanträge, …)
  • ggfs. Registerdaten (u.a. Handels-/ Genossenschafts-/ Vereinsregister, …)
  • ggfs. Justiz-/ Bußgelddaten (u.a. bei Gewerbeuntersagungen, Bußgeldverfahren, …)
  • ggfs. Aktenzeichen/Kassenzeichen
  • ggfs. Daten aus dem Fischereischein
  • ggfs. Führerscheindaten
  • ggfs. Behälter- /Tonnennummer
  • ggfs. Hundemarkennummer

Bezahlsysteme (Art. 6 Abs. 1 lit. a, b, e EU-DS-GVO);
Bonitätsprüfung (Art. 6 Abs. 1 lit. f EU-DS-GVO)

Sofern in unseren kommunalen Online Service Dienstleistungen die Möglichkeit einer Online-Bezahlung besteht, können Sie durch Bankeinzug (SEPA-Lastschriftverfahren) bezahlen. Hierfür werden die jeweiligen zahlungsrelevanten Daten erhoben, um die Zahlungsabwicklung für den jeweiligen Antrag/ Vorgang durchführen zu können. Zudem wird aus technischer Notwendigkeit sowie zur rechtlichen Absicherung Ihre IP-Adresse verarbeitet.

Der Grundsatz der Datensparsamkeit und Datenvermeidung wird beachtet, indem Sie uns nur die Daten angeben müssen, die wir zwingend zur Durchführung der Zahlungsabwicklung und damit Abwicklung des Vertrages benötigen oder zu deren Erhebung wir gesetzlich verpflichtet sind.

Ohne diese Daten werden wir die beantragte kommunale Online Service Dienstleistung unter Umständen leider ablehnen müssen, da wir diesen dann eventuell nicht durchführen können.

Das von uns eingesetzte Bezahlsystem verwendet eine SSL-Verschlüsselung zur geschützten Übertragung Ihrer Daten.

Hinweis zur Rechnungszahlung/ Lastschriftverfahren:

Wenn Sie die Zahlungsart Rechnung/ Lastschrift wählen, nehmen wir eine Bonitätsprüfung vor. Hierfür werden die bonitätsrelevanten Daten ggf. an eine Auskunftei (z.B. Schufa, Creditreform, usw.) zur Ermittlung von Bonitäts- bzw. Ausfallrisiken übermittelt.

Weitergabe an Dritte

Wir werden Ihre Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen oder bei entsprechender Einwilligung an Dritte weitergeben. Ansonsten erfolgt eine Weitergabe an Dritte nicht, es sei denn wir sind hierzu aufgrund zwingender Rechtsvorschriften dazu verpflichtet (Weitergabe an externe Stellen wie z.B. Aufsichtsbehörden oder Strafverfolgungsbehörden).

Empfänger der Daten/ Kategorien von Empfängern

Innerhalb unserer Verwaltung stellen wir sicher, dass nur diejenigen Personen Ihre Daten erhalten, die diese zur Erfüllung der vertraglichen und gesetzlichen Pflichten benötigen.
In vielen Fällen unterstützen Dienstleister/ Lieferanten/ Hersteller unsere Fachabteilungen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Mit diesen Dienstleistern/ Lieferanten/Herstellern wurde das notwendige datenschutzrechtliche Vertragswerk abgeschlossen.

Hosting und Supportdienstleister: (vertrauenswürdiger Dritter/Auftragsverarbeiter)

komuna GmbH EDV-Beratung
Wallerstraße 2
84032 Altdorf

Telefon: +49 871 97385-0
E-Mail: info@komuna.de
Internet: www.komuna.de

Drittlandübermittlung / Drittlandsübermittlungsabsicht

Eine Datenübermittlung in Drittstaaten (außerhalb der Europäischen Union bzw. des Europäischen Wirtschaftsraums) findet nicht statt.

Speicherdauer der Daten

Wir speichern die Daten solange diese für den jeweiligen Verarbeitungszweck benötigt werden. Bitte beachten Sie, dass zahlreiche Aufbewahrungsfristen bedingen, dass Daten weiterhin gespeichert werden (müssen). Dies betrifft insbesondere handelsrechtliche oder steuerrechtliche Aufbewahrungspflichten (z.B. Handelsgesetzbuch, Abgabenordnung, etc.). Sofern keine weitergehenden Aufbewahrungspflichten bestehen, werden die Daten nach Zweckerreichung gelöscht. (Grundsätze der ordnungsgemäßen Aktenführung)

Hinzu kommt, dass wir Daten aufbewahren können, wenn Sie uns hierfür Ihre Erlaubnis erteilt haben oder wenn es zu rechtlichen Auseinandersetzungen kommt und wir Beweismittel im Rahmen gesetzlicher Verjährungsfristen nutzen, die bis zu dreißig Jahre betragen können; die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt drei Jahre.

Sichere Übertragung Ihrer Daten

Um die bei uns gespeicherten Daten bestmöglich gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen, setzen wir entsprechende technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein. Die Sicherheitslevel werden in Zusammenarbeit mit Sicherheitsexperten laufend überprüft und an neue Sicherheitsstandards angepasst.

Die Eingabe der Daten durch den Antragsteller erfolgt über gesicherte Kommunikationswege. Die Abholung der Daten erfolgt ebenfalls über gesicherte Kommunikationswege. Als Übertragungsprotokoll bieten wir HTTPS an, jeweils unter Verwendung aktueller Verschlüsselungsprotokolle. (SSL) Bitte kontrollieren Sie beim Einsatz/ Nutzung der jeweiligen Anwendung, dass es sich wirklich um eine gesicherte Verbindung handelt. Dies erkennen Sie in der Internetadresse am Kürzel „https“. Weiterhin wird dies durch ein „Schloss“ in den meisten gängigen Browser symbolisiert. Ungesicherte Verbindungen werden mit „http“ angezeigt.

E-Mail

Wenn Sie uns ihre E-Mail-Adresse angegeben haben, werden wir Ihre E-Mail-Adresse nur für die Korrespondenz gemäß den hier vereinbarten Zwecken mit Ihnen verwenden. Informationen, die Sie unverschlüsselt per E-Mail an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt, so dass eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail daher nicht gewährleistet ist. Wir setzen zudem sog. SPAM-Filter gegen unerwünschte Werbung ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen können. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir dringend diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postwege an uns zu senden.

Widerrufsrecht bei Einwilligung

Wenn Sie in die Verarbeitung durch eine entsprechende Erklärung eingewilligt haben, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird dadurch nicht berührt.

Verpflichtung zur Bereitstellung der Daten

Diverse personenbezogene Daten sind für die Nutzung der Online Service Dienstleistungen notwendig. In bestimmten Fällen müssen Daten auch aufgrund gesetzlicher Bestimmungen erhoben bzw. zur Verfügung gestellt werden. Bitte beachten Sie, dass eine Nutzung ohne Bereitstellung dieser Daten ggf. nicht möglich ist bzw. sein kann.

Automatisierte Einzelfallentscheidungen

Die kommunalen Online Service-Dienstleistungen nutzen an sich keine rein automatisierten Verarbeitungsprozesse zur Herbeiführung einer Entscheidung. Ggf. kann dies aber durch die ausgewählte Zahlungsart bei der Zahlungsabwicklung durch den angebundenen Zahlungsverkehrsdienstleister der Fall sein (z.B. Bonitätsprüfung). (siehe hierzu die Datenschutzhinweise des jeweiligen Zahlungsverkehrsdienstleisters)

Cookies (Art. 6 Abs. 1 lit. a (bei Einwilligung), e bzw. f EU-DS-GVO)

Wie viele andere Webseiten verwenden auch die angebotenen kommunalen Online Service Dienstleistungen an mehreren Stellen so genannte Cookies. Sie dienen dazu, die Anwendung nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser (lokal auf Ihrer Festplatte) speichert

Durch diese Cookies erhalten wir automatisch bestimmte Daten wie z. B. IP-Adresse, verwendeter Browser, Betriebssystem und Ihre Verbindung zum Internet, um Ihnen u.a. die Navigation zu erleichtern, die korrekte Anzeige unserer Anwendung zu ermöglichen, einen reibungslosen Verbindungsaufbau sicherzustellen oder am Ende der jeweiligen aktuellen Sitzung (Session) ggf. eine Bestätigung zu senden oder eine Zusammenfassung Ihrer Angaben zu Kontrollzwecken zu erstellen und anzuzeigen.

Cookies können nicht verwendet werden, um Programme zu starten oder Viren auf einen Computer zu übertragen.

Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“. Diese werden nach Ihrem Besuch automatisch gelöscht. Permanente Cookies werden automatisch von Ihrem Computer gelöscht, wenn deren Geltungsdauer erreicht ist oder Sie diese vor Ablauf der Geltungsdauer selbst löschen.

Die meisten Web-Browser akzeptieren Cookies automatisch. Sie können die Einstellungen Ihres Browsers in der Regel aber auch ändern, wenn Sie die Informationen lieber nicht versenden möchten. Bitte verwenden Sie die Hilfefunktionen Ihres Internetbrowsers, um zu erfahren, wie Sie diese Einstellungen ändern können.

Sie können einzelne Funktionen dann ggf. nur eingeschränkt bzw. nicht nutzen, wenn Sie die Verwendung von Cookies deaktiviert haben.

Nutzerprofile / Webtracking-Verfahren (Art. 6 Abs. 1 lit. a (bei Einwilligung) bzw. f EU-DS-GVO

Analyse-Programme und andere Techniken zur Auswertung Ihres Nutzungsverhaltens werden bei der Nutzung der kommunalen Online Service Dienstleistungen nicht eingesetzt.

Social Plugins sozialer Netzwerke (Art. 6 Abs. 1 lit. a (bei Einwilligung) bzw. f EU-DS-GVO

Social Plugins werden in den kommunalen Online Service Dienstleistungen nicht eingesetzt

Verwendung von Google Maps

Manche kommunalen Online Service Dienstleistungen verwenden Google Maps, um geographische Informationen visuell darzustellen. Bei der Nutzung von Google Maps werden von Google auch Daten über die Nutzung der Kartenfunktionen durch Besucher erhoben, verarbeitet und genutzt. Nähere Informationen über die Datenverarbeitung durch Google können Sie den Google-Datenschutzhinweisen entnehmen. Dort können Sie im Datenschutzcenter auch Ihre persönlichen Datenschutz-Einstellungen verändern.

„OS-Plattform zur Beilegung außergerichtlicher Streitigkeiten


Die EU-Kommission hat gemäß der EU-Verordnung Nr. 524/2013 eine interaktive Website zur Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) bereitgestellt zur Schlichtung außergerichtlicher Streitigkeiten aus Online-Rechtsgeschäften. Die OS-Plattform der EU-Kommission finden Sie unter diesem Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Onlineangebote bei Minderjährigen

Personen unter 16 Jahren dürfen ohne Zustimmung der Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln bzw. eine Einwilligungserklärung abgeben. Wir möchten Eltern und Erziehungsberechtigte dazu auffordern, an den Online-Aktivitäten und -Interessen ihrer Kinder aktiv teilzunehmen.

Personenbezogene Daten von Minderjährigen werden nicht bewusst erhoben und verarbeitet.

Links zu anderen Anbietern

Soweit Links zu Webseiten anderer Anbieter in den kommunalen Online Service Dienstleistungen vorhanden sind, haben wir auf deren Inhalte keinen Einfluss. Daher kann für diese Inhalte auch keine Gewähr und Haftung übernommen werden. Für die Inhalte dieser Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.

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Änderungen der Datenschutz-Hinweise

Wir behalten uns vor diese Datenschutz-Hinweise für die kommunalen Online Service Dienstleistungen zu ändern, um sie an geänderte Rechtslagen und technische Standards anzupassen.